»Die Partei-Linke muss sich ändern«

ND: Die Wahlen in Portugal am 5. Juni haben Konservative und Rechtspopulisten in die Regierung gespült. Ihre Partei, der Linksblock, musste Verluste hinnehmen, während die Kommunistische Partei mit acht Prozent der Stimmen auf ein- und demselben Niveau seit fast 15 Jahren verharrt. Dabei waren die Erwartungen der portugiesischen Linken durch die aufkeimende Protestbewegung zu Beginn des Jahres groß.
Matias: Ganz klar ist: Wir haben mit etwas über fünf Prozent der Stimmen ein schlechtes Ergebnis erzielt. Es ist aber auch ein ehrliches. Sowohl meine Partei als auch das gesamte Land befinden sich in einer Umbruchphase. Wir haben intern Probleme gehabt, die wir sehr ehrlich analysieren, und wir wollen uns neu aufstellen. Seither haben viele Konferenzen stattgefunden und im kommenden Frühjahr werden wir einen Parteitag durchführen, auf dem wir aufgrund der Analyse des Ergebnisses Wege in die Zukunft beschreiten werden.

ND: Dennoch hat es - ähnlich wie in Spanien und Griechenland - auch in Portugal massive Proteste gegen die Kürzungspolitik der Regierung gegeben. Warum kann die Linke - und das europaweit - zumindest wahlarithmetisch davon nicht profitieren?
Bei den Protesten zu Beginn des Jahres handelte es sich nicht um wirklich organisierten Widerstand gegen die herrschende Politik. Viele Organisationen und Parteien, aber auch Gewerkschaften wurden aus großer Distanz beobachtet. Der Protest der Demonstranten richtete sich gegen die unsozialen politischen Entscheidungen der Regierung zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Mehr noch: Das gesamte politische System, auch die Parteien, wurden abgelehnt oder infrage gestellt. So ist auch die parteipolitische Linke für Dinge verantwortlich gemacht worden, gegen die sie selbst opponierte und noch immer Widerstand organisiert. Für viele sind die Parteien mit ihren politischen Forderungen nicht mehr voneinander unterscheidbar. Wir müssen doch sehen, dass sowohl Spanien als auch Griechenland und bis zu den Neuwahlen auch Portugal von Sozialdemokraten regiert wurden, die jedoch eine Politik gemacht haben, die man sonst nur Konservativen und wirtschaftsfreundlichen Parteien zugetraut hätte.

Davon abgesehen: Was hat der Linksblock in der Vergangenheit falsch angepackt?
Uns ist es nicht gelungen, unsere Alternativen und Forderungen deutlich genug kenntlich zu machen. Es ist nicht gelungen zu erklären, was vor sich geht, worin die Grundprobleme der kapitalistischen Wirtschaftsordnung liegen. Wir müssen noch näher bei den Menschen vor Ort und ihren Sorgen und Nöten sein. Das heißt nicht, dass unsere Positionen falsch waren oder revidiert werden müssen. Aber auch wir müssen uns ändern und sehen, wie wir den Menschen wieder mehr zuhören und ihre Positionen in unsere integrieren können. Ich bin zuversichtlich, dass uns das gelingen wird, denn meine Partei kommt aus der Bewegung und war immer mehr als eine Partei.

In Erfurt hat DIE LINKE, eine der Gründungsparteien der EL, vier Jahre nach ihrer Konstituierung ein Grundsatzprogramm beschlossen. Wie haben auf Sie die Debatten gewirkt?
Zunächst einmal ist es für DIE LINKE, aber auch für ihre europäischen Partner wichtig, dass diese Debatten in Erfurt geführt wurden und ein Programm verabschiedet wurde. Zum einen für das Selbstverständnis der deutschen Genossen, zum anderen aber auch, weil viele linke Parteien in Europa auf die deutsche LINKE schauen und viele Hoffnungen in sie setzen. Zu den einzelnen Antragsdebatten kann ich naturgemäß nicht viel sagen. Solche Parteitage sind oft sehr intensiv und speziell. In Portugal kennen wir solche Formen der Debatte nicht. Entscheidend ist, dass DIE LINKE mit ihrem Grundsatzprogramm versucht, Alternativen deutlich zu machen, herauszustellen, wofür sie steht: Gegen Krieg, gegen Ausbeutung, für soziale Gerechtigkeit und ein alternatives Gesellschaftsmodell.

In Erfurt nahm die »Occupy-Bewegung« viel Raum in den Redebeiträgen ein. Wie sieht der portugiesische Linksblock die jüngsten Entwicklungen? Ist diese Bewegung für die Linke anschlussfähig?
Viele der vorgebrachten Forderungen entsprechen denen des Linksblocks. Im Unterschied zu den Protesten zu Beginn des Jahres gibt es nun ein stärkeres Aufeinanderzugehen, einen besseren Austausch zwischen der »Occupy-Bewegung« und uns. Gemeinsam organisieren wir Demonstrationen, Plattformen für Debatten, Aktionen und auch politische Streiks. Dennoch sollte sich die parteipolitische Linke hüten, sich einfach auf diese Bewegung »draufzusetzen«. Vielmehr müssen wir schauen, was dieser neue Prozess uns aufträgt, wie wir uns ändern müssen, um Veränderungen durchzusetzen. Ganz klar ist: Die Partei-Linke muss sich ändern.

Sie spielen dabei auch auf andere Linksparteien in Europa an?
Natürlich. Bislang ist es doch so, dass auch wir innerhalb der EL mit unseren Debatten und Aktivitäten oft an Grenzen stoßen. Es ist eben ein langer Prozess, etwas Gemeinsames, etwas Europäisches zu entwickeln und vernetzt zu handeln. Gut ist, dass immer mehr Menschen sehen, dass das System krankt, krankt an so vielem. Während die einen die Gewinne einfahren, werden die anderen, die Mehrheit, immer ärmer. Wir müssen deshalb europaweit sichtbarer werden, nicht nur unsere Solidarität bekunden, sondern mittun.

Ich denke wir sind da auf einem guten Weg, dürfen jetzt aber nicht stehen bleiben. Meine Partei versucht, Schlüsse aus Fehlern, aber auch aus Erfolgreichem zu ziehen. DIE LINKE hat dies in Erfurt mit der Verabschiedung ihres Grundsatzprogrammes getan. Sicherlich werden die Debatten in der deutschen LINKEN Wirkung auf die Europäische Linkspartei haben.